Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1: Geltungsbereich und Anbieter

(1) Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Bestellungen, die unsere Kunden über den Onlineshop, telefonisch, schriftlich, per Telefax, per E-Mail oder persönlich in einer unserer Filialen gegenüber der

Bäckerei Krause, Inhaber Roland Krause, Köhlerstr. 61k , 01689 Weinböhla/Dresden

abgeben.

(2) Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.

(3) Abweichende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht Vertrags- bestandteil.

(4) Die für den Vertragsabschluss zur Verfügung stehende Sprache ist Deutsch.

§ 2: Vertragsschluss im Onlineshop

(1) Die wesentlichen Merkmale der von uns angebotenen Waren sowie die Gültigkeitsdauer befristeter Angebote kann der Kunde den einzelnen Produktbeschreibungen im Onlineshop entnehmen.

(2) Mit Einstellung der Produkte in den Online-Shop geben wir ein verbindliches Angebot zum Vertragsschluss über diese Waren ab. Durch das Anklicken des Buttons "IN DEN WARENKORB" kann der Kunde die jeweilige Ware in den virtuellen Warenkorb legen. Dieser Vorgang ist unverbindlich und stellt keine Vertragsannahme dar. Der Kunde kann sich den Warenkorb jederzeit durch Anklicken des Buttons "Warenkorb" ansehen und die Produkte über den Button "LÖSCHEN" wieder aus dem Warenkorb entfernen. Ebenso kann der Kunde die Warenanzahl im Feld "Menge" ändern und durch das Anklicken des "Aktualisierungsbuttons" übernehmen. Wenn der Kunde die Produkte im Warenkorb kaufen will, muss er den Bestellvorgang durch Anklicken des Buttons "Nächster Schritt" einleiten und anschließend seine Daten eingeben.

(3) Vor der Abgabe einer Bestellung wird deren Inhalt einschließlich der Kundendaten auf einer Übersichtsseite zusammengefasst. Der Kunde kann sämtliche seiner Bestelldaten korrigieren, indem er über den Button "BESTELLUNG ÄNDERN" auf die vorhergehende Seite zurücknavigiert und dort über die jeweiligen Buttons und Eingabefelder die gewünschten Änderungen vornimmt. Mit dem Anklicken des Buttons "KAUFEN" nimmt der Kunde unser Angebot über die im Warenkorb enthaltenen Waren an. Hierdurch kommt der Kaufvertrag mit uns zustande. Unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung erhält der Kunde noch einmal eine Bestätigung per E-Mail.

(4) Vor Abschluss des Bestellvorganges wird der Kunde darauf hingewiesen, dass dem Vertragsschluss diese allgemeinen Geschäftsbedingungen zugrunde liegen. Mit dem Anklicken des Buttons "KAUFEN" bestätigt der Kunde gleichzeitig, dass er mit diesen allgemeinen Geschäftsbedingungen einverstanden ist. Ebenso besteht für den Kunden die Möglichkeit, diese allgemeinen Geschäftsbedingungen aufzurufen und abzuspeichern bzw. auszudrucken. Den Inhalt seiner Bestellung kann der Kunde über die Bestätigungs-E-Mail, die wir unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung versenden, abspeichern und/oder ausdrucken. Des Weiteren stellen wir dem Kunden mit dieser Bestätigungs-E-Mail auch diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen zur Verfügung. Der Vertragstext wird auf unseren internen Systemen gespeichert, ist jedoch für den Kunden nach Abschluss der Bestellung nicht mehr über das Internet zugänglich.

§ 3: Vertragsschluss außerhalb des Onlineshops

Der Kunde nimmt mit seiner persönlichen Bestellung in unserer Filiale bzw. mit seiner Bestellung per Telefon, Schreiben, Telefax oder E-Mail unser verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages an, der damit bereits zustande kommt.

§ 4: Preise, Versandkosten

(1) Die auf den Artikelseiten genannten Preise enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer und sonstige Preis- bestandteile und verstehen sich zzgl. Porto.

(2) Eine Übersicht über die Versandmöglichkeiten und die dadurch verursachten Versandkosten findet sich auch unter dem Link "Versandkosten & Lieferzeit". Die Versandkosten werden dem Kunden auch vor Abgabe der Bestellung auf der Übersichtsseite angezeigt.

§ 5: Zahlung

(1) Die Zahlung erfolgt bei Selbstabholung in unseren Filialen in bar oder per Vorkasse. Der Rechnungsbetrag ist mit Rechnungszugang (per Mail) sofort fällig und binnen 10 Tagen auf das angegebene Konto zu überweisen. Der Versand der Ware erfolgt nach Zahlungseingang.

(2) Während eines Zahlungsverzugs des Kunden sind wir berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem jeweiligen von der Deutschen Bundesbank im Bundesanzeiger bekannt gegebenen Basiszinssatz zu verlangen. Bei Rechtsgeschäften, an denen ein Verbraucher nicht beteiligt ist, beträgt der Zinssatz für Entgeltforderungen 8 Prozentpunkte über dem Basiszinssatz. Den Nachweis eines höheren Schadens behalten wir uns jeweils vor.

(3) Aufrechnungsrechte stehen dem Kunden nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen zu. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Kunde nur insoweit befugt, als sein Gegen- anspruch aus dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

§ 6: Lieferung

(1) Lieferung erfolgt mit DHL.

(2) Die Lieferzeit beträgt, sofern nicht auf der Artikelseite beim Angebot oder während der Bestellung anders angegeben, 5 bis 8 Tage.

(3) Sollte ein bestellter Artikel nicht lieferbar sein, weil wir von unserem Lieferanten ohne unser Verschulden trotz dessen vertraglicher Verpflichtung nicht beliefert werden, sind wir zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. In diesem Fall werden wir den Kunden unverzüglich darüber informieren, dass die bestellte Ware nicht verfügbar ist, und etwaige schon erbrachte Zahlungen unverzüglich erstatten.

(4) Sollten nicht alle bestellten Produkte vorrätig sein, sind wir zu Teillieferungen auf unsere Kosten berechtigt, soweit dies für den Kunden zumutbar ist.

(5) Ist der Kunde kein Verbraucher (§ 1 Abs. 2), so geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung spätestens mit der Übergabe der Ware (wobei der Beginn des Verladevorgangs maßgeblich ist) an den Spediteur, Frachtführer oder sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Dritten auf den Kunden über.

§ 7: Widerrufsrecht

(1) Verbraucher haben ein vierzehntägiges Widerrufsrecht.

(2) Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind,
die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.

§ 8: Eigentumsvorbehalt

(1) Die gelieferte Ware bleibt bis zu ihrer vollständigen Bezahlung unser Eigentum.

(2) Für Kunden, die keine Verbraucher (§ 1 Abs. 2) sind, gilt weiterhin: Sie sind zur Weiterveräußerung der unter Eigentumsvorbehalt stehenden Ware im gewöhnlichen Geschäftsverkehr berechtigt. In diesem Falle treten Sie jedoch in Höhe des Rechnungswertes unserer Forderung bereits jetzt alle Forderungen aus einer solchen Weiterveräußerung, gleich ob diese vor oder nach einer evtl. Verarbeitung der unter Eigentumsvorbehalt gelieferten Ware erfolgt, an uns ab. Unbesehen unserer Befugnis, die Forderung selbst einzuziehen, bleiben Sie auch nach der Abtretung zum Einzug der Forderung ermächtigt. In diesem Zusammenhang verpflichten wir uns, die Forderung nicht einzuziehen, so lange und so weit Sie Ihren Zahlungsverpflichtungen nachkommen, kein Antrag auf Eröffnung eines Insolvenz- oder ähnlichen Verfahrens gestellt ist und keine Zahlungseinstellung vorliegt. Insoweit die oben genannten Sicherheiten die zu sichernden Forderungen um mehr als 10% übersteigen, sind wir verpflichtet, die Sicherheiten nach unserer Auswahl auf Ihr Verlangen freizugeben.

§ 9: Mängelrechte des Verbrauchers

Bei einem Sachmangel der Kaufsache gelten grundsätzlich die gesetzlichen Vorschriften. Dies bedeutet, dass der Kunde in erster Linie Nacherfüllung, d.h. nach seiner Wahl Nachlieferung oder Mängelbeseitigung, verlangen kann. Bei Vorliegen der weiteren gesetzlichen Voraussetzungen ist der Kunde berechtigt, den Kaufpreis zu mindern oder von dem Vertrag zurückzutreten. Für Schadensersatzansprüche wegen eines Mangels der Ware gelten - zusätzlich zu den gesetzlichen Voraussetzungen - die in § 10 genannten Voraussetzungen.

§ 10: Schadensersatzhaftung gegenüber Verbrauchern

Für eine Haftung von uns auf Schadensersatz gelten unbeschadet der sonstigen gesetzlichen Anspruchsvoraus- setzungen die folgenden Haftungsausschlüsse und -begrenzungen:

(1) Wir haften, sofern uns Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt. Für einfache Fahrlässigkeit haften wir nur bei Verletzung einer Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf. Im Übrigen ist eine Schadensersatzhaftung für Schäden aller Art, gleich aufgrund welcher Anspruchsgrundlage, einschließlich der Haftung für Verschulden bei Vertragsschluss, ausgeschlossen.

(2) Sofern wir gemäß Absatz 1 für einfache Fahrlässigkeit haften, ist unsere Haftung auf den Schaden begrenzt, mit dessen Entstehen wir nach den bei Vertragsschluss bekannten Umständen typischerweise rechnen mussten.

(3) Vorstehende Haftungsausschlüsse und -beschränkungen gelten weder, wenn wir eine Garantie für die Beschaffenheit der Ware übernommen haben, noch für Schäden, die nach dem Produkthaftungsgesetz zu ersetzen sind, noch für Schäden an Leben, Körper oder Gesundheit.

(4) Vorstehende Haftungsausschlüsse und -beschränkungen gelten auch zugunsten unserer Mitarbeiter, Erfüllungs- gehilfen und sonstiger Dritter, deren wir uns zur Vertragserfüllung bedienen.

§ 11: Mängelrechte und Schadensersatz in anderen Fällen

Gegenüber Kunden, die nicht Verbraucher (§ 1 Abs. 2) sind, gelten die vorstehenden §§ 9 und 10 mit folgender Maßgabe entsprechend:

(1) Voraussetzung für jegliche Gewährleistungsrechte ist, dass Sie alle nach § 377 HGB geschuldeten Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten ordnungsgemäß erfüllen.

(2) Das Wahlrecht über die Art der Nacherfüllung steht uns zu.

(3) Die Verjährungsfrist von Gewährleistungsansprüchen für die gelieferte Ware beträgt - außer im Fall von Schadensersatzansprüchen - 1 Jahr ab Übergabe.

§ 12: Datenschutz

Wir erheben und speichern die für die Geschäftsabwicklung notwendigen Daten des Kunden. Bei der Verarbeitung der personenbezogenen Daten des Kunden beachten wir die gesetzlichen Bestimmungen. Nähere Einzelheiten ergeben sich aus der in unserem Online-Angebot abrufbaren Datenschutz über den Link "Datenschutz."

§ 13: Anwendbares Recht, Gerichtsstand

(1) Für diese Geschäftsbedingungen und die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen uns und unseren Vertragspartnern gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CSIG).

(2) Alleiniger Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist, wenn der Kunde Vollkaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich rechtliches Sondervermögen ist oder seinen Sitz im Ausland hat, nach unserer Wahl unser Sitz in Dresden oder der Sitz des Kunden. Im Übrigen gelten die gesetzlichen Vorschriften.

§ 14: Schlussbestimmungen

Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, so bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gelten die einschlägigen gesetzlichen Vorschriften.

§ 15: Anbieterkennzeichnung, ladungsfähige Anschrift

Unsere Anschrift für Beanstandungen und sonstige Willenserklärungen sowie unsere ladungsfähige Anschrift lautet: Bäckerei Krause, Inhaber Roland Krause, Köhlerstr. 61k, 01689 Weinböhla/Dresden. Sie erreichen unseren Kunden- dienst für Fragen, Reklamationen und Beanstandungen von Montag bis Freitag in der Zeit zwischen 07:00 und 18:00 Uhr unter der Telefonnummer 035243 360 95 sowie per E-Mail unter R-R.Krause@gmx.de.